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Abstimmung
Am Vorabend der Abstimmung zur Wiederzulassung des Pestizids Glyphosat drücken einige EU-Mitgliedsländer erhebliche Vorbehalte aus. Frankreich positioniert sich besonders deutlich für Modifikationen am Vorschlag der EU-Kommission, der die Anwendung von Glyphosat für die nächsten zehn Jahre ermöglichen soll. Olivier Veran, Sprecher der französischen Regierung, unterstrich die Entschlossenheit des Landes, substantielle Änderungen am aktuellen Entwurf durchzusetzen. Frankreich vertritt die klare Auffassung, dass Glyphosat vom Markt verschwinden sollte, sobald eine Alternativlösung existiert.
Weitere Nationen wie Österreich und Luxemburg haben schon bekundet, gegen die Zulassung votieren zu wollen, während Belgien und die Niederlande voraussichtlich der Abstimmung fernbleiben werden. In Deutschland besteht noch keine konsolidierte Position, sodass auch eine Enthaltung oder eine ablehnende Stimme seitens Deutschlands möglich ist. Frankreich könnte in diesem Kontext eine Schlüsselrolle einnehmen, da eine qualifizierte Mehrheit, bei der Stimmen von bevölkerungsreichen Mitgliedsländern mehr ins Gewicht fallen, für die Annahme des Entwurfs notwendig ist. Sollte keine solche Mehrheit zustande kommen, wird die Entscheidung aufgeschoben und Ende November wird ein Berufungsausschuss der EU-Staaten tagen. Wenn auch dann keine Mehrheit erzielt wird, könnte die EU-Kommission trotz des Widerstands der Mitgliedsländer selbständig entscheiden.
Laut dem Vorschlag der EU-Kommission ist eine erneute Zulassung von Glyphosat für ein Jahrzehnt angedacht, allerdings verbunden mit spezifischen Auflagen, wie der Implementierung von mindestens fünf Meter breiten Schutzzonen durch Landwirte sowie der Option für Mitgliedsländer, die Menge und Anwendungshäufigkeit des Pestizids zu regulieren.
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