Das Düsseldorfer Landgericht hat das Verfahren im Patentkonflikt zwischen BioNTech und CureVac vorerst eingestellt, da die Patentkammer weiteren Klärungsbedarf sieht. Man wartet nun auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts, die im Dezember anstehen.

CureVac beschuldigt BioNTech, mit seinem Covid-19-Impfstoff Comirnaty Patente von CureVac verletzt zu haben und verlangt eine „angemessene Entschädigung“. BioNTech weist die Anschuldigungen zurück und gibt an, die Forschungen an den mRNA-Impfstoffen seien unabhängig durchgeführt worden. Darüber hinaus strebt BioNTech an, ein Patent von CureVac für nichtig erklären zu lassen.

Der Konflikt umfasst verschiedene technologische Aspekte, einschließlich der mRNA-Technologie, die von beiden Unternehmen in ihren Impfstoffen verwendet wird, sowie Technologien, die bereits zuvor entwickelt wurden, wie etwa Verfahren zur Stabilisierung der mRNA. Sollte das Gericht für CureVac entscheiden, könnten daraus Zahlungen von BioNTech resultieren. Neben den derzeitigen Verhandlungen ist geplant, im kommenden Jahr weitere Fragen des geistigen Eigentums zu erörtern. Auch in den USA existieren zwischen den beiden Unternehmen vergleichbare rechtliche Auseinandersetzungen.