TikTok muss auch künftig die strengeren EU-Regeln für große Online-Plattformen einhalten. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Klage der chinesischen Betreiberfirma ByteDance abgewiesen. ByteDance hatte gegen die Einstufung der EU als sogenannten „Torwächter“ geklagt. Die EU klassifiziert unter diesem Begriff Internet-Firmen ab einer bestimmten Größe, die besondere Pflichten erfüllen müssen. Diese umfassen unter anderem die Verpflichtung, ihre Plattformen für die Konkurrenz zu öffnen, verstärkt gegen Hass und Hetze im Internet vorzugehen und die Transparenz ihrer Algorithmen zu gewährleisten.

Mit diesem Urteil bestätigt das Gericht, dass TikTok den Vorgaben der Digital Services Act (DSA) und der Digital Markets Act (DMA) unterliegt, die beide darauf abzielen, einen sichereren und faireren digitalen Raum in der EU zu schaffen. Diese Regelungen sollen sicherstellen, dass große Plattformen ihre Marktmacht nicht missbrauchen und die Rechte der Nutzer besser geschützt werden.

Die Entscheidung des EU-Gerichts betont die Wichtigkeit einer regulierten digitalen Landschaft, in der Wettbewerb und Nutzersicherheit gewährleistet sind. TikTok wird somit verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, die Transparenz zu erhöhen und gegen schädliche Inhalte vorzugehen, um den Anforderungen der EU-Gesetze gerecht zu werden.