Polen – das korrupte Land

Last Updated: Dienstag, 26.09.2023By Tags: , ,

Die aktuellen Handlungen Polens stoßen auf breite Kritik und werfen ernste rechtliche Fragen auf. Es wird vermutet, dass die ultra-konservative polnische Regierung möglicherweise in involviert ist und diese Aktionen sogar aktiv unterstützt. Medienberichten zufolge sind bis zu 350.000 Visa betroffen. Es wird vorgeschlagen, dass alle diese Visa für ungültig erklärt und die Inhaber nach Polen abgeschoben werden sollten.

Sowohl die Europäische Kommission als auch die deutsche Bundesregierung haben von Polen Aufklärung zu möglichen Unregelmäßigkeiten in einer umfangreichen Visa-Betrugsaffäre gefordert. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat in einem Brief an Polen Klarstellungen gefordert und eine Frist bis zum 3. Oktober gesetzt. Die EU-Kommission äußerte ihre Besorgnis über die Betrugs- und Korruptionsvorwürfe und prüft mögliche Verstöße gegen EU-Recht.

Trotz der ernsten Anschuldigungen hat die polnische Regierung die Vorwürfe als unbegründet abgetan. Aber durch diesen Vorfall steht die rechtskonservative Regierung Polens kurz vor den Parlamentswahlen im Oktober unter erheblichem Druck. Es wird vermutet, dass polnische Beamte, insbesondere in Asien und Afrika, gegen finanzielle Entgelte unerlaubterweise eine große Anzahl von Visa, darunter auch Schengen-Visa, ausgestellt haben. Diese schwerwiegenden Vorwürfe haben in der EU-Kommission erhebliche Besorgnis ausgelöst.

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