Recht Israels

Last Updated: Samstag, 11.11.2023By Tags: , ,

Die EU-Mitgliedstaaten haben ihre Unterstützung für Israels Souveränität und sein Recht auf Selbstverteidigung bekräftigt, dabei jedoch die Bedeutung der strikten Befolgung internationaler Rechtsnormen und humanitärer Prinzipien hervorgehoben. In einer vereinten Erklärung unterstrichen die Führer der 27 Nationen, dass Israel berechtigt ist, sich selbst vor den „unkontrollierten und aggressiven Offensiven“ von Gruppen wie der Hamas zu schützen, allerdings immer im Rahmen der internationalen humanitären Gesetzgebung.

Parallel dazu haben sie die Dringlichkeit betont, humanitäre Hilfe für die leidenden Bewohner des Gazastreifens zu garantieren. Während die EU ihre Verpflichtung bekräftigt hat, den Menschen in den palästinensischen Gebieten beizustehen, wurde deutlich gemacht, dass Maßnahmen erforderlich sind, um eine mögliche Umleitung dieser Unterstützung durch terroristische Gruppierungen zu verhindern.

Die Verhinderung einer weiteren Eskalation der regionalen Konflikte und die Förderung einer dauerhaften und friedlichen Lösung stehen im Vordergrund der Anliegen der Union. Die europäischen Führungskräfte haben ihre gemeinsame Verpflichtung zum Ausdruck gebracht, sich konstruktiv am Friedensprozess im Nahen Osten zu beteiligen und aktiv zur Beruhigung der aktuellen Spannungen und zur Wiederherstellung des Friedens in der gesamten Region beizutragen.

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