Der US-Onlinehandelsriese Amazon hat eine juristische Niederlage erlitten, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Klage gegen bestimmte Regulierungsmaßnahmen im Rahmen des „Digital Services Act“ (DSA) abgewiesen hat.

Das Gesetz klassifiziert Amazon als eine sehr große Onlineplattform (VLOP) und verlangt, dass das Unternehmen detaillierte Informationen über sein Geschäft mit Internetanzeigen offenlegt. Amazon hat dagegen geklagt und die vorläufige Aussetzung dieser Anforderung beantragt, die zunächst gewährt wurde.

Der EuGH hat diese Entscheidung jedoch aufgehoben. Obwohl die umstrittene DSA-Klausel die unternehmerische Freiheit von Amazon beeinträchtigt und dem Unternehmen bis zur endgültigen Entscheidung im Hauptverfahren ernsthafte Schäden drohen könnten, überwiegen laut EuGH die Interessen des Gesetzgebers in diesem konkreten Fall.

Amazon zeigte sich enttäuscht über das Urteil und bekräftigte gleichzeitig seine Position, dass es nicht unter die Definition einer VLOP falle.