Die BaFin hat angeordnet, dass das Bankhaus E. Mayer AG zusätzliche Eigenkapitalreserven bereithalten muss. Dies folgt aus einer Sonderprüfung, bei der festgestellt wurde, dass das Institut die Anforderungen des Kreditwesengesetzes (KWG) an eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation in bestimmten Bereichen nicht erfüllt hat.

Insbesondere wurden Unregelmäßigkeiten im Kreditgeschäft festgestellt, was einen Verstoß gegen die Bestimmungen des § 25a Absatz 1 KWG darstellt.

Die entsprechenden Bescheide der BaFin wurden am 16. Februar und 4. März 2024 rechtskräftig.

Hintergrund: Ordnungsgemäße Geschäftsorganisation

Eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation soll sicherstellen, dass Kreditinstitute die gesetzlichen Vorschriften einhalten und betriebswirtschaftlich angemessen handeln. Dies wird durch § 25a Absatz 1 KWG geregelt. Ein zentraler Bestandteil einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation ist ein effektives Risikomanagement, das die kontinuierliche Risikotragfähigkeit von Kreditinstituten gewährleistet.

Das bedeutet unter anderem, dass Kreditinstitute über eine effiziente Gesamtbanksteuerung und ein adäquates Risikomanagement verfügen müssen. Sie müssen ihre Risiken angemessen identifizieren, überwachen und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Die BaFin überprüft jeden Aspekt dieses Risikomanagementprozesses und überwacht den Umgang der Institute mit ihren Risikofaktoren.

Wenn die BaFin feststellt, dass die Geschäftsorganisation eines Instituts Mängel aufweist, kann sie Maßnahmen ergreifen, um diese zu beheben. Dazu kann gehören, dass das Institut zusätzlich zu den gesetzlichen Anforderungen weitere Eigenkapitalreserven bereithalten muss. Dies wurde der Bankhaus E. Mayer AG mit einem Bescheid vom 17. Januar 2024 auferlegt, basierend auf § 10 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 2 KWG.

Die Veröffentlichung solcher Maßnahmen erfolgt gemäß den festgelegten Bestimmungen, die in § 60b Absatz 1 KWG festgelegt sind.