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Polens Opposition bildet pro-europäische Koalitionsregierung
Die pro-europäischen Oppositionsparteien in Polen haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierungskoalition geeinigt. Oppositionsführer Donald Tusk gab die Einigung und die Vorlage des Koalitionsvertrags in Warschau bekannt. Er betonte die Bereitschaft der Koalition, umgehend mit der Regierungsarbeit zu beginnen, sobald ein offizieller Regierungsauftrag erteilt wird.
Zu der neu gebildeten Koalition gehören die liberalkonservative Bürgerkoalition, der Dritte Weg und das Linksbündnis Lewica. Obwohl die derzeit regierende Partei PiS bei den letzten Wahlen im Oktober die meisten Stimmen erhielt, konnte sie ohne Koalitionspartner keine Mehrheit im Parlament sichern. Dies eröffnet der Opposition die Möglichkeit, eine Regierung zu bilden und die politische Richtung Polens maßgeblich zu beeinflussen.
Die neue Koalition stellt einen signifikanten politischen Wandel dar und könnte eine stärkere pro-europäische Ausrichtung Polens signalisieren. Dies wäre eine Abkehr von der bisherigen Regierungspolitik der PiS-Partei, die in den vergangenen Jahren häufig in Konflikt mit der Europäischen Union stand.
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