Rücktritt gefördert

Last Updated: Freitag, 17.11.2023By Tags: , ,

Die Unionsfraktion hat ihre Forderung nach dem Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, einer Politikerin der Linken, erneuert. Dieser Schritt wurde von Unionsfraktionsvize Sepp Müller mit der geplanten Selbstauflösung der Linksfraktion begründet. Nach der Auflösung der Fraktion sollte Pau ihrer Position im Parlamentspräsidium nicht mehr nachkommen. Gemäß den parlamentarischen Gepflogenheiten steht jeder Fraktion im Bundestag mindestens ein Vizeposten im Parlamentspräsidium zu. Die Forderung wurde jedoch von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zurückgewiesen, und auch Vizepräsident Wolfgang Kubicki sprang Petra Pau bei. Petra Pau ist seit 2006 Vizepräsidentin des Bundestages und vertritt den Ost-Berliner Wahlkreis.

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