Bürokratie-Vorschriften gestrichen

Last Updated: Dienstag, 07.11.2023By Tags: ,

Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verkündete positive Entwicklungen im Hinblick auf den Abbau von Bürokratie innerhalb seines Ministeriums. Der Minister der Grünen teilte mit, dass bereits eine Reduzierung von 80 Berichts- und Informationspflichten erfolgt sei, indem diese aufgehoben, zusammengefasst oder in ihrer Komplexität reduziert wurden. Weitere 60 Pflichten stehen zur Vereinfachung an, allerdings bedarf es hier noch Abstimmungen mit anderen Behörden. Diese Prüfung und Straffung wurde in Kooperation mit Vertretern der Wirtschaft in speziellen Arbeitsgruppen durchgeführt, wobei eine eigens dafür zuständige Abteilung des Wirtschaftsministeriums die Federführung hatte.

Habeck betonte, dass dieser Prozess noch nicht abgeschlossen sei und man sich weiterhin dafür einsetzen werde, die bürokratische Last zu verringern. Sein Ministerium verantwortet alleine etwa 1.200 derartige Regelungen, während deutschlandweit insgesamt rund 12.000 Vorschriften die Unternehmen betreffen. Der Minister signalisierte mit diesen Maßnahmen das Bestreben der Bundesregierung, die Wirtschaft von unnötigen bürokratischen Hürden zu befreien und dadurch mehr Effizienz sowie einen stärkeren Fokus auf unternehmerische Kernaktivitäten zu ermöglichen.

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